Die Opposition benimmt sich wirklich kindisch
Ich schlage dasselbe Vorgehen wie beim Steuergesetz vor
Die Opposition benimmt sich wirklich kindisch
Ich schlage dasselbe Vorgehen wie beim Steuergesetz vor
Ehrlich gesagt fragst du das besser den Bildungsminister.
Aber wenn wir das jetzt tolerieren,wird es sich in Zukunft einbürgern aus gescheiterten Koalitionstreads gesetze zu klauen und möglichst schnell zu posten. Und auf sowas hab ich schlicht keine Lust,da lächerlich.
Die von uns geplante Bildungskommission beinhaltet nicht einen Abgesandten der Landesregierungen, sondern mehrere Vertreter dieser. Dadurch sollen ein breiteres Bild der Meinungen auf der politischen Ebene gegeben werden indem auch die kleineren Koalitionspartner innerhalb der Länder jemanden schicken. Zudem sollen zu den Pädagogen noch Vertreter der Wohlfahrtsverbände sowie der religiösen Gemeinschaften eingeladen werden. Die Ziele sind weiterhin keine Zentralisierung, sondern eine Vereinheitlichung der bisher länderspezifischen Formen auf Bundesebene. Die langfristig ebenfalls von der Kommission zu erarbeitenden Lehrpläne sollen mehr Platz für freien Unterricht lassen als das derzeit der Fall in vielen Ländern ist, um die Position des Lehrers zu stärken. Es soll auch landesspezifischen Lehreinheiten mehr Platz gelassen werden.
Cancel Culture ist ein Synonym für kritische Gesellschaft.
Wokeness ist ein Synonym für Anstand.
The sad truth is/you'd rather follow the school into the net
cause swimming alone in the sea/is not the kind of freedom that you actually want
Re-gaining Unconsciousness (NOFX)
Und was machen die Vertreter religiöser Gemeinschaften?
Die Vertreter der Wohlfahrtsverbände sowie der religiösen Gemeinschaften sorgen erarbeiten mit die Lehrpläne und sorgen dafür, dass nicht alleine die gegebenenfalls lebensferne Politik daran beteiligt ist. Also im Prinzip genau das, was heute für die Lehrplanerstellung aus Länderebene gemacht wird einfach auf Bundesebene gehoben und zusätzlich noch die einzelnen Länder hinzugefügt.
Cancel Culture ist ein Synonym für kritische Gesellschaft.
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Soweit ich weiß können wir Änderungsanträge stellen. Das würde bedeuten mit Begründung den gesamten Gesetzestext zu ändern (warum der Vorschlag geändert werden muss). Damit würde der Gesetzentwurf auch von der Regierungskoalition und nicht Liste/Forum kommen, oder Atlas?
Weiteres Vorgehen: Ich würde mich öffentlich darüber empören, dass die Opposition Gesetze aus verdaulichen Koalitionsgesprächen geklaut hat und keine eigenen Ideen besitzt.
Außerdem würde ich alle Gesetze die die Einnahmen steigern, zuerst vorschlagen.
Atlas?Achtung Spoiler:
Ja, ein Änderungsvorschlag ist möglich. In wie fern er dann ausschließlich von der Regierung kommt wird sich im einzelnen zeigen. Wenn jetzt nur eine kleiner Bereich geändert wird, dann ist das schwer als ganzes, neues Gesetz zu verkaufen. Ändern sich wesentliche, zentrale Bestandteile, dann nehme ich da eine Unterscheidung gerne vor.
Denkt aber auch daran, dass die Partei auch ihren Entwurf anpassen kann. Prinzipiell kann sie daher eure Änderungen einfach in den ersten Vorschlag einarbeiten.
Achtung Spoiler:
Von wem muss der Änderungsvorschlag denn genehmigt werden?
Von niemanden. Aber wenn es um die Auswertung geht und zum Beispiel nur eine Geldsumme geändert wird, dann würde ich beide Parteien als "Hat erfolgreich ein Gesetz eingebracht" werten. Das hat Einfluss auf %.
Andererseits würde ich durchaus eher einen Malus verteilen, wenn ihr ein nahezu identisches Gesetz einbringt. Gerade dann wenn wer Steuerverschwendung als Thema hat und dann zusätzliche Bundestagssitzungen, Ausschüsse und Co dazu ruft und damit direkt Kosten verursacht.
Mein Tipp: fragt mal an, wieso Forum und Liste das getan haben. Wäre schon ein Zufall, wenn beide den selben Gedanken hatten. Auch: es wurde bisher nur KPVD "kopiert", obwohl zumindest die Liste direkt andere Vorschläge gesehen hat und das Forum auch im Wahlkampf einiges hätte erfahren können. Es wird wohl Gründe geben.
Vielleicht haben sie es kopiert, weil die Gesetze sinnvoll sind? Das mit der Äußerung lassen wir dann mal... Die Chance jetzt zwei Gesetze durchzubringen durch Änderungsvorschläge in der zweiten Lesung, würde ich jedoch nutzen wollen, wenn es gute und möglichst differente Änderungsvorschläge sind.
Pharmareform
Kann das so in die erste Lesung?Problem
Wenn es um ihre Gesundheit geht, sind viele Menschen bereit jeden Preis für deren Erhalt zu zahlen – eine Tatsache die Pharmakonzerne ausnutzen können um auf die Kosten derer, die auf Medikamente angewiesen sind, Profit zu machen.
Lösung
Konzerne die Medikamente entwickeln, sollen zukünftig Forschungs- und Produktionskosten ihrer Medikamente genau dokumentieren. Die Produktionskosten müssen für die Allgemeinheit einsehbar sein. Möchten sie die entwickelten Produkte in Deutschland auf den Markt bringen, darf der Verkaufspreis nicht mehr als 20% über den Produktionskosten liegen. Auch die Einnahmen müssen sorgfältig dokumentiert werden. Sobald durch ein Medikament das für Forschung ausgegebene Geld wieder eingenommen wurde, darf der Verkaufspreis nur noch 12% über den Produktionskosten liegen. Die Einhaltung der Preisvorschriften soll von Mitarbeitern des Ministeriums für Gesundheit stichprobenartig geprüft werden.
Alternativen
Keine
Kosten
100 Mio./Jahr für Personal
Dann noch einen schönen Tag
Was machen wir jetzt mit Indien? Es kriselt an der Grenze zu Pakistan und deutsche Waffen sind nicht gerade förderlich für Friedensprozesse.