Putschversuch in Thailand

[Paratrooper]

Wundert mich eigentlich, dass es dazu noch keinen Fred gibt, aber das ändere ich ja gerade.

Habe es heute bei der Heimfahrt auf dem Deutschlandfunk gehört und musste dann auch gleich an einen Kollegen denken, der z.Z. im Thailandurlaub ist.

Bis jetzt ist wohl noch nicht so richtig klar was die tatsächlichen Ziele der Putschisten sind. Eine Erklärung steht noch aus und soll wohl in den nächsten Stunden folgen. Es ist nur soviel klar, dass der amtierende Regierungschef Thaksin Shinawatra, der sich gerade in New York aufhält damit entmachtet werden soll. Die Macht hat offensichtlich ein Ex-General übernommen, der auch gleich einmal ein paar Panzer in Bangkok auffahren ließ. Das auswärtige Amt rät allen deutschen Urlaubern, die sich in Thailand befinden, ihre Wohnung/Hotel nicht zu verlassen und die Situation zu beobachten.
Also nix bumm, bumm.

TAZ-Artikel

[Ines]

Was lernen die Politiker daraus: Wenn man schon korrupt ist, gib dem Militär genügend davon ab.

[Paratrooper]

Der thailändische Regierungschef Thaksin Shinawatra hält zumindest diesen Rekord: Er war der erste Ministerpräsident seines Landes, der eine gewählte Regierung eine volle Amtsperiode lang geführt hat.

Na, das ist doch schon einmal was. Mir war bis jetzt überhaupt nicht bewußt, dass die politische Situation in Thailand dermaßen instabil ist. Hatte das Land eigentlich immer als Südostasiatischen Tigerstaat vor Augen.

[Kassian]

Ich habe bloß ein paar Panzer auf den Straßen Thailands im Fernsehen gesehen, die Bilder waren aber eher rar.

Soweit ich das richtig sehe dann handelt es sich um einen entmachteten General der mit seinen Anhängern einen Putschversuch gemacht hat, die Frage ist nun ob er genug Anhänger hat bzw. ob das restliche Militär ihn unterstützt oder nicht.

Sollte das Miltär auf Seiten des Präsidenten stehen dann würde ich die Regierungsgebäude zurückerobern (50 Soldaten haben das Regierungsgebäude gestürmt? Die kriegt man schon wieder raus da, auf die eine oder andere Weise) und den Kerl vor das nächste Militärgericht stellen.

Wenn aber wie ich im Bericht lese die Armee am Mittwoch eine Erklärung verlauten lassen werde und die Opposition die letzten Wahlen boykottiert habe dann klingt das für mich gar nicht gut.

Das der thailändische Regierungschef Thaksin Shinawatra aber der erste Ministerpräsident seines Landes ist, der eine gewählte Regierung eine volle Amtsperiode lang geführt hat, schockt mich doch sehr.

Ich dachte eigentlich auch immer Thailand wäre recht stabil, aber das war wohl ein Irrtum.

[Louis XV.]

Ich dachte eigentlich auch immer Thailand wäre recht stabil, aber das war wohl ein Irrtum.

Thailand war bis vor 15 Jahren eine einzige Aneinanderreihung an Militärputschen. Insofern hat das dort durchaus Tradition. Viele von denen waren aber eher unblutig. Man muss sich das nicht immer wie im Klischee vorstellen.

Thailand war aber gerade im vergangenen Jahrzehnt sehr überraschend stabil, und eigentlich deutete nichts darauf hin, dass eine solche Phase wiederkommen würde. Das Militär in Indonesien beispielsweise ist noch sehr viel stärker. Die putschen dort aber nicht, die sitzen da seit Jahren einfach mit im Parlament. Was ihren Einfluss aber nicht kleiner macht.

Tatsache ist, dass Thailand trotzdem in der Region eines der am weit entwickelsten und westlichsten Länder ist. Sicherlich wohlhabender als Vietnam, Indonesien oder Kambodscha.

Ich bin gerade noch ziemlich überrascht von den Meldungen, ich hätte das jetzt so auch nicht erwartet.

[Louis XV.]

und die Opposition die letzten Wahlen boykottiert habe dann klingt das für mich gar nicht gut.

Thaksin ist ein PR-Mensch und ein großer Geschäftsmann. Ihm gehören mehrere große Medienhäuser, was einer der Gründe war, warum die Opposition bei den vergangenen Wahlen zum Boykott aufgerufen hat.

Die Wahlen gewann Thaksin zwar offiziell, aber anschließend gab es tagelang Proteste in Bangkok, bis schließlich der König einschritt, und Neuwahlen forderte. Der König ist in Thailand eine sehr geachtete Institution, weil er sich gerade angesichts der vielen Putsche in der Vergangenheit immer wieder als mäßigende, leitende Kraft gezeigt hat. Also hatte Thaksin keine Wahl, stimmte Neuwahlen zu. Die hätten jetzt im Oktober stattfinden sollen.

Insofern ist für mich auch gerade der Zeitpunkt des Putsches ein wenig überraschend.

[JIG]

Laut Spon haetten die Putschisten auf die Abwesenheit des Ministerpraesidenten gewartet. Ausserdem sei der versprochene Termin fuer Neuwahlen schon mal verschoben worden...

[gruenmuckel]

Ich hörte das der "Präsident" nicht mehr im Amt ist und vor den Neuwahlen das Amt nur noch kommissarisch ausgeübt hat. Allerdings hat er wohl sehr offensichtlich Neuwahlen hinausgezögert sodaß nun in seiner Abwesenheit ein paar Leute die Gelegenheit beim Schopf ergriffen haben.

Ist eben nur die Frage ob die nun Neuwahlen ansetzen oder selbst Civilization spielen wollen.

[Louis XV.]

Thaksin hat regiert.

Er ist zwar in gewisser Weise nur noch "kommissarisch" im Amt, weil er selbst ja angeboten hat, neue Wahlen abhalten zu lassen, aber das ist genauso wie eine deutsche Regierung in der Periode zwischen Bundestagswahl und neuer Legislaturperiode.

Er ist übrigens kein Präsident sondern Ministerpräsident, Grünmuckel. Ein Präsident wäre vom Parlament relativ unabhängig und damit eine Position, die wiederum verfassungstheoretisch einem Monarchen o.ä. entsprechen würde.

In Ländern, die noch Monarchie haben, wirst du nirgendwo einen präsidentiellen Staatsaufbau finden.

[Eremit]

Ich bin in der sache nichtmehr ganz auf dem laufenden, aber meines Wissens nach waren die Neuwahlen nötig weil das Parlament bei den letzten Neuwahlen nicht komplett besetzt wurde.
Nach thailändischen Recht gibt es ein Kreuz "keiner der Kanidaten" und wenn kein Kanidat 20% bekommt bleibt der Sitz unbesetzt. Solange nicht alle Sitze besetzt sind kann das Parlament nicht zusammentreten, erst müssen die Bezirke ohne Kanidaten erneut gewählt werden.
Da die Oppostion besagte Neuwahlen nicht gewinnen konnte (Thaksin war auf dem Land führend) entschied sie keine Kanidaten aufzustellen und zum Wahlboykrott aufzurufen. Es bleiben auch genügend Sitze übrig um eine Zusammentreten des Parlaments ohne die nichtgewählten Kanidaten zu verhindern.
Nun beschuldigten einige kleine Parteien die Regierung ihnen Geld geboten zu haben um Kanidaten aufzustellen und andere die Opposition Geld für die Beschuldigung der Regierung dieses Versuches geboten zu haben. Das oberste Gericht setzte sich deshalb mit der Frage auseinander ob es Thai Rak Thai (Regierungspartei) und die demokratische Partei (führende Oppostionspartei) verbeiten soll. Das wäre in Deutschland etwa ein Verbot von SPD und CDU.
Putschgerüchte gab es auch schon vorher.

[Kassian]

Interessant ist aber das die Putschisten gleich ihre Treue zur Monarchie kundtaten, das Königshaus dort steht offenbar in sehr hohem Ansehen.

[Paratrooper]

In den nächsten zwei Wochen wollen die Militärs nach eigenen Angaben einen neutralen Ministerpräsidenten finden, der Thailand bis zu Neuwahlen im September des nächsten Jahres führt. Schauen wir mal, ob sie sich an diese Vorgaben halten. Der bisherige Regierungschef Thaksin Shinawatra soll sich zur Zeit in London aufhalten. Man geht nicht davon aus, dass er nach Thailand zurückkehrt. Sein Geld soll er zumindestens schon ins Ausland transferiert haben.